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26.11.2020, 18:29 Uhr | Rudolf Götz
CDU/FDP-Gruppe bereitet Haushalt 2021 vor
Niederflurkleinbusse zur Ergänzung der Lila Linie
 

Seit Anfang November 2020 verfügen die im Rat der Stadt Seesen vertretenen Parteien und Fraktionen über die Unterlagen zum anstehenden Haushaltsjahr 2021. Bis zur vorgesehenen, endgültigen Verabschiedung in der Ratssitzung am 16.12.2020 fanden und finden noch vorbereitende Fraktionssitzungen statt.

Für die CDU/FDP-Gruppe liegen bereits die ersten Zwischenergebnisse vor. In den letzten Haushaltsjahren und auch für das Jahr 2021 wurden wesentliche Schwerpunkte im Bereich der Förderung des Sports gelegt.

So sind für den Kunstrasenplatz am Schildausportplatz auch für 2021 150.000 Euro vorgesehen. Weitere 150.000 Euro sind für 2022 eingeplant. Insgesamt wurden und werden damit insgesamt 500.000 Euro für den Kunstrasenplatz und das Funktionsgebäude benötigt. Für das Gebäude des Sportplatzes Münchehof sind aus dem Jahr 2020 287.000 Euro geplant. Diese stehen weiterhin für den TSV Münchehof bereit. Aus 2020 und 2021 sind für den MTV-Treff an der Harzkampfbahn insgesamt 260.000 Euro eingeplant. Die vorgesehenen Mittel für das Dorfgemeinschaftshaus Kirchberg in Höhe von 500.000 Euro werden ebenfalls fließen, sobald die gestellten Förderanträge in 2021 genehmigt sind.

Für bauliche Maßnahmen der Sportvereine sind im Haushalt auch für das kommende Jahr 100.000 Euro vorgesehen. Im letzten Jahr konnten damit für den FC Rhüden und den TSV Münchehof die Freibäder saniert werden.

All diese Investitionen für den Sport sind Ausfluss des Sportförderplanes der Stadt Seesen. Mit diesen erheblichen Anstrengungen, dank der Finanzmittel der Stadt, wurde und wird der Sport weiterentwickelt.

Neuland wird die Stadt Seesen beim öffentlichen Nahverkehr betreten. Dank der Initiative von Bürgermeister Erik Homann ist es gelungen, in einem Pilotprojekt des Regionalverbandes Braunschweig, aufgenommen zu werden. Hierbei geht es um flexible Bedienformen für den Stadtbusverkehr zur Optimierung der Lila Linie in Seesen. Die ersten Weichen hierzu sind gestellt. In Zukunft soll dann ein barrierefreier Niederflurkleinbus mit 8 Sitzplätzen die Lila Linie ergänzen. Das Ganze wird sich dann „Flächenbedarfsverkehr für Seesen“ nennen. Entsprechende Haushaltsmittel sind bereits für 2021 vorgesehen.

Für das „Haus der Vereine“ in Rhüden werden Mittel für die Erneuerung einer Akustikdecke und dem Fußboden im Gymnastikraum fließen.

Mit der Übernahme der Pfarrscheune in Mechtshausen als Dorfgemeinschaftshaus werden auch hier zukünftig 7.500 Euro für die Unterhaltung des Gebäudes eingeplant. Damit bekommt Mechtshausen als letzter Ortsteil eine Bleibe für die Aktivitäten im Ort.

Trotz der Corona-Pandemie (Covid-19), wird die Stadt Seesen im Bereich der Gewerbesteuer nach den Orientierungsdaten einen wesentlichen Zuwachs verzeichnen können. Bei den Schlüsselzuweisungen des Landes ist mit Einnahmeeinbußen zu rechnen. Im Topf „Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen“ kann Seesen über vergleichbare Einnahmen in 2021, gegenüber dem Vorjahr, verfügen.

Durch den Jahresabschluss 2019 hat die Stadt Seesen ausreichende Rücklagen, um den Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2021 mit den Überschussrücklagen verrechnen zu können. Damit wird die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich erfüllt. Eine große Belastung ist allerdings, dass für das Hallenbad 1,5 Mio. Euro zur Kapitalaufstockung notwendig sind. Dazu Rudolf Götz: „In Seesen wird auch weiterhin kräftig investiert. Es sind Investitionen von mehr als 5 Mio. Euro vorgesehen.“

Erkennbar ist, dass mit den vorhandenen Rücklagen für 2021 ein Haushalt vorgelegt werden kann, der die positive Entwicklung der Stadt weiterhin unterstützt. Neben den grauen Wolken über der Asklepios Klinik Schildautal ist auch auf positive Entwicklungen zu verweisen. Neue Industrie- und Gewerbeflächen können ausgewiesen werden, die Gewerbesteuereinnahmen sind zufriedenstellend und das Entrepreneurship-Programm kann über die ersten Erfolge berichten.

aktualisiert von Gerrit Lober, 03.12.2020, 19:12 Uhr

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