Die CDU/FDP-Gruppe traf sich im Vorfeld der Zusammenkunft im “Schützenhaus³ zu einem Ortstermin in der Grundschule am Schildberg. Hier erläuterten Rektorin Martina Starke und F. Probst vom Elternförderverein die geplante Anschaffung einer Nestschaukel. Es wurden verschiedene Varianten der Aufstellung auf dem Schulgelände sowie die Eigenleistung des Fördervereins respektive der Eltern erörtert.

Seesen (bo). Weitere Themen, die die Kommunalpolitiker mit den Repräsentantinnen der Grundschule erörterten, waren  die  Verlegung des Bolzplatzes auf dem Pausenhof und die Erweiterung des Pausengeländes. Die CDU/FDP-Gruppe, so heißt es in einer Pressemitteilung,  begrüße die Eigeninitiative der Eltern und der Schule. Da das Spielgerät vom Förderverein angeschafft werden solle und auch weitgehende Eigenleistungen bei der Aufstellung seitens des Fördervereins in Aussicht gestellt worden seien, rechne die CDU/FDP-Gruppe  im Vergleich zu einer früheren Kostenschätzung mit deutlich geringeren Aufwendungen.
Die CDU/FDP-Gruppe werde die Verwaltung auffordern, die mögliche Eigenleistung mit dem Förderverein und der Schule abzustimmen und eine neue Kostenschätzung für die von der Stadt zu erbringenden Einzelleistungen der Fraktion vorzulegen. Die CDU/FDP-Gruppe hoffe, dass die Maßnahme bei geringeren Kosten realisiert werden könne.
In der weiteren Vorbereitung der Verwaltungsausschuss-Sitzung standen die Benutzungsrichtlinien für die Dorfgemeinschaftshäuser auf der Agenda. Ein seit Langem strittiges Thema, sollen doch auf der einen Seite Einnahmen aus den DGH erzielt werden, die wenigstens zu einem kleinen Teil die Kosten decken.
Die für die Dorfgemeinschaft wichtige Vereinsarbeit hingegen soll nach Ansicht der CDU/FDP-Gruppe nicht maßgeblich eingeschränkt werden. So sollten denn auch Veranstaltungen der Vereine weitestgehend von Gebühren verschont bleiben. Bei privaten Feiern hingegen seien die neu und höher festgesetzten Benutzungsgebühren zu zahlen, ebenso bei kommerziellen Veranstaltungen in den Dorfgemeinschaftshäusern.
Das Thema Energiekostenpauschale sei insoweit unstrittig, als dass diese angemessen wegen der in den letzten Jahren stark gestiegenen Energiekosten deutlich nach oben angepasst werden müsse. Allerdings müssten diese Vorlagen noch bezüglich eines gerechten Erhebungsschlüssels (nutzbare Raumgröße) und des dafür vorgesehenen Kostenfaktors (Quadratmeter-Kosten) überarbeitet werden.
Breiten Raum in der CDU/FDP-Gruppensitzung nahm die Vorstellung der Gestaltungsvorschläge des Planungsbüros für die Umgestaltung des Städtischen Museums ein.
Die vorliegenden drei Vorschläge stießen auf reges Interesse, geht es doch immerhin  ­ neben dem Konjunkturpaket ­ um die größte geplante Investition der nächsten Jahre. Die vorliegenden Ideenskizzen wurden gestern von den Planern der Bewertungskommission vorgestellt und anschließend im Kulturausschuss beraten.
Einer Förderung der Ansiedlung eines Bestattungsunternehmens stimmte die Gruppe nicht zu. Mit vier bestehenden Unternehmen sei ein ausreichendes Angebot vorhanden, hieß es.
Eine Förderung, wurde betont, würde in den Markt eingreifen und den funktionierenden Wettbewerb verzerren. Die CDU/FDP-Gruppe sähe keinen Grund, dafür, öffentliche Mittel bereitzustellen.