Jan Warnecke zum neuen Vorsitzenden auf der Mitgliederversammlung gewählt
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Herbert Keunecke begrüßte zu Beginn als Gast den Vorsitzenden des CDU Landesverbandes Braunschweig und Vizepräsidenten des Niedersächsischen Landtages, Frank Oesterhelweg.
Herbert Keunecke ging in seinem Rechenschaftsbericht auf das abgelaufene Jahr ein. Bei der Bürgermeisterwahl konnte die CDU durch die Wiederwahl ihres Kandidaten Bürgermeister Erik Homann einen Erfolg erzielen. Drei Tage vor der Wahl kamen die ersten Anschuldigungen in Bezug auf die inzwischen bekannten Unregelmäßigkeiten im DRK Kindergarten Münchehof gegenüber der damaligen Vorsitzenden Sabine Wendt auf. Kurz nach der Bürgermeisterwahl hat der Vorstand in einer Sitzung Frau Wendt zu den damals noch bedingt bekannten Vorwürfen befragt. Im Nachgang ist festzustellen, dass Frau Wendt in dieser Sitzung die Unwahrheit gesagt hat. Dieses stellte sich im November bei Abschluss der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft heraus. Verlust der Mitgliedschaft sowie aller ehrenamtlichen Funktionen waren die Folge. Durch die Corona-Krise der vergangenen Monate war es nicht möglich, den Parteivorsitz zeitnah neu zu besetzen. Vorstandssitzungen konnten aber durch die Abhaltung von Videokonferenzen durchgeführt werden.
Nach der Bekanntgabe des Kassenberichtes durch Schatzmeister Kai Bosse und der Entlastung des alten Vorstandes erfolgte die Neuwahl.
Die Ergebnisse der Neuwahl:
In seinem ersten Statement ging Jan Warnecke auf die Herausforderungen des neuen Vorstandes in den kommenden Monaten ein. Die Kommunalwahl im Herbst 2021 müsse inhaltlich und personell vorbereitet werden. Erste Themenstellungen werde man auf der Vorstandssitzung am 21. September diskutieren und dann öffentlich kommunizieren.
Bei den ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern Herbert Keunecke, Helga Schomburg und Renate Wolf bedankte sich Jan Warnecke im Namen des CDU-Stadtverbandes für die von ihnen geleistete jahrelange Tätigkeit im Vorstand und verabschiedete sie mit einem Präsent.
Fraktionsvorsitzender Rudolf Götz gab einen Einblick in die Arbeit der Fraktion. Im Jahre 2018 konnte die Stadt einen Jahresüberschuss von rund 3.2 Millionen Euro erzielen. Auch für das Jahr 2019 könne man nach ersten Zahlen einen Überschuss von 2.1 Millionen Euro erwirtschaften. Es zeige sich in der jetzigen Corona- Krise, wo die Steuereinnahmen ggf. wegbrechen werden und dass die Strategie der Haushaltsüberschüsse der vergangenen Jahre richtig war, um so die laufenden bzw. geplanten Investitionen tätigen zu können. Rudolf Götz ging dabei auf den getätigten Kauf der Flächen in der Triftstraße sowie Kirschenallee ein, um die Gewerbegebiete zu erweitern.
Eine Millioneninvestition sei hier getätigt worden. Weitere große Investitionen seien:
Frank Oesterhelweg konzentrierte seinen Bericht aus der Landespolitik auf fünf Themenstellungen. Er streifte dabei die Punkte Coronakrise, die Wirtschaftspolitik, Energie- und Landwirtschaftspoltik, den Klimawandel sowie den Hochwasserschutz. Was den Hochwasserschutz angeht, so stehe er im ständigen Kontakt mit den Verantwortlichen vor Ort, um die Maßnahmen in Rhüden und Bornhausen umzusetzen.