CDU Stadtverband Seesen

Pressemitteilung der CDU/FDP Gruppe im Rat der Stadt Seesen vom 11.07.2011

Auch in der Bürgerfragestunde der letzten Ratssitzung stand das Thema „korrektes Zitieren“ im Vordergrund. In Auslegungsverfahren vorgebrachte Einwände werden in der Praxis nicht immer wortgetreu und vollständig sondern oft sinngleich und gekürzt wiedergegeben. Um zweifelsfrei sicher zu stellen, dass im Fall der Abstimmung über die Änderung des Flächennutzungsplan „Am Wilhelmsbad“ die Ratsmitglieder vollumfänglich informiert worden sind, steht nun die Änderung der Änderung des Flächen-nutzungs- und Bebauungsplans auf der Tagesordnung einer flugs einberufenen Sondersitzung des Rates.

Im Vorfeld der Ratssitzung wurde das Thema am Montag dieser Woche von der CDU/FDP Gruppe in einer sehr ausführlichen Diskussion nochmals behandelt. Die insbesondere auch von der IHK und Grundstückseigentümern vorgebrachten Bedenken und geäußerten Vermutungen dürfen nicht unbeachtet bleiben.

Die Verbesserung der Situation in der zentralen Innenstadt ist seit Jahren ein Kernziel der Politik der CDU/FDP-Gruppe. Durch Innenstadtmöblierung, eine Aufwertung im Bereich des Jasperplatzes und durch vielfältige Aktivitäten des Stadtmarketing Seesen wird seit Jahren jedes Jahr mit einem hohen fünfstelligen Betrag dieser Bereich besonders gefördert. Auf die gute Parkplatzsituation wird auch von der IHK selbst verwiesen. Mit der Festlegung des Sanierungsgebietes „Seesen - Stadtzentrum“ hat die CDU/FDP-Gruppe eine weitere wichtige Weiche für eine besondere Förderung und Aufwertung der zentralen Innenstadt gestellt. Der Vorwurf, es würde von Seiten der Ratsmehrheit zu wenig für eine Belebung der Innenstadt getan, greift also offensichtlich ins Leere.

Innenstadtförderung heißt nicht, dass innenstadtnahe Lagen, wie zum Beispiel das Gebiet des ehemals LIGOS-Marktes, außer Acht gelassen werden dürfen. Dieser Markt an der Randzone ist ein wichtiger Frequenzbringer auch für die zentrale Innenstadt. Um diese Funktion weiter ausüben zu können, muss er sich auch modernen

 

 

Anforderungen entsprechend anpassen dürfen. Der Markt bedient sehr stark Kunden aus den südlichen Ortschaften. Auch seine fußläufige Erreichbarkeit aus Richtung Innenstadt soll im Zuge eines geplanten Neubaus verbessert werden. Der Einzelhan-delsstandort hat dort eine gewachsene, Jahrzehnte alte Tradition und soll in seiner Attraktivität auch für das seesener Umland abgesichert werden. Deshalb ist eine Än-derung von Flächennutzungs- und Bebauungsplan notwendig. Nur so kann ein moderner Neubau mit einem von Investor und Betreiber gewünschten Zuschnitt umge-setzt werden.

Wirtschaftsförderung heißt für die CDU/FDP ganz besonders da Investitionen zu fördern, wo der Bestand qualitativ weiterentwickelt wird. Der Markt wird nach seinem Umbau sicher auch Käufergruppen außerhalb des Kernstadtumfeldes dazugewinnen. Große Verlagerungen aus der zentralen Innenstadt in diesen Innenstadtrandbereich wird es nach Auffassung der CDU/FDP-Gruppe nicht geben. Eine Förderung der Innenstadt kann nicht durch Protektionismus erfolgen.

Die CDU/FDP-Gruppe sieht sich nach umfänglicher Abwägung mit ihrem Konzept aus Bestandsentwicklung im innenstadtnahen Bereich und den sehr umfangreichen Fördermaßnahmen in der zentralen Innenstadt auf dem richtigen Weg.

Die Situation der Seesener Kinderspielplätze ist vor der Sommerpause besonders durch die Sperrung des wichtigen Spielplatzes an der Schildbergschule in den Focus gerückt. Die Qualität der Spielplätze ist ein zentrales Anliegen der Gruppe. Aus diesem Grunde wurde ja bekanntlich auch sehr schnell und unbürokratisch gehandelt, um schnellstmöglich noch während der Sommerferien Ersatz für die abgängigen Spielgeräte zu schaffen.

Wie aber sieht es auf den anderen Spielplätzen aus? Sind die Spielplätze für die Kinder gut erreichbar und bieten sie attraktive und vielfältige Spielmöglichkeiten? Diesen Fragen wird die Gruppe in einem Ortstermin nachgehen, bei dem alle Spielplätze in den Ortsteilen und der Kernstadt bereist werden sollen. Auftakt dieser umfänglichen Bestandsaufnahme ist in Münchehof. Dort wird sich die Gruppe am 25. Juli um 17:00 Uhr auf dem Dorfplatz treffen und dann in Fahrgemeinschaften die weiteren Spielplätze ansteuern.