CDU Stadtverband Seesen

Jahresrückblick 2011 und Ausblick für 2012 des Fraktionsvorsitzenden Rudolf Götz

Rückblickend war 2011 ein sehr ereignisreiches Jahr. Wir haben das schwere Erdbeben in Japan erlebt, mit seinem besonderen Folgen für den Energiesektor in Deutschland. Es ist politischer Konsens, so schnell wie möglich aus der Atomenergie auszusteigen.
Der arabische Frühling hat mit großen Demonstrationen begonnen. Hoffen wir, dass sich am Ende Staatsführungen etablieren, die auch den Christen einen Verbleib ermöglichen.
Wir mussten erkennen, dass auch in Deutschland durch rechtsradikalen Terror schreckliche Morde verübt wurden. Die Finanzkrise war das Thema des Jahres. Auch 2012 werden wir die neuen Entwicklungen begleiten. Hoffen wir, dass sich die um Stabilität bemühten Staaten, wie die Niederlande, Polen und Deutschland, am Ende durchsetzen werden.
Für uns alle war die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erfreulich. Auch in Seesen haben wir zufriedenstellende Zahlen. Wir haben in Niedersachsen den niedrigsten Stand seit 1992 erreicht. Durch die geringe Arbeitslosigkeit kommen hohe Einnahmen des Staates bei der Lohnsteuer uns allen zugute. Auch 2012 werden wir einen ausgeglichenen Haushalt in Seesen aufweisen können, soweit es nicht noch Überraschungen gibt. Durch die verantwortungsbewusste Politik der letzten Jahre konnten wir haushälterische Vorsorge treffen. Bei der Kommunalwahl im September 2011 wurden die Weichen für die nächsten Jahre gestellt. Die CDU ist stolz, nach 20 Jahren wieder den  Bürgermeister zu stellen. Mit Erik Homann haben sich die Seesener für einen jungen Bürgermeister mit politischem Sachverstand,  odenständigkeit und Familiensinn ausgesprochen.
Ein großer Vertrauensbeweis war es, dass die CDU wieder stärkste Fraktion im Rat wurde. Seesen hat sich weiter für die Fortsetzung der Politik der letzten zehn Jahre, mit der CDU, ausgesprochen. Entgegen früheren Planungen wird die 380 kV-Leitung nicht durch die Dörfer unserer Stadt verlegt. Dieser Kelch ist an uns vorübergegangen. Hoffen wir, dass gute Lösungen in den Gebieten westlich von uns erarbeitet werden. Für die Seesener Innenstadt werden in den nächsten sechs bis sieben Jahren viele Veränderungen durch die Städtebauförderung auf den Weg gebracht. Etwa 3,8 Millionen Euro werden insgesamt investiert. Das Geld brauchen wir, um die Straßen, Wege und Plätze der Innenstadt zeitgerechter und ansehnlicher zu gestalten. Hierbei muss es zu einer starken Bürgerbeteiligung kommen. Aber auch die Anlieger sollen in die Planungen einbezogen werden.
Der Stand der Entwürfe für die Straße „Am Markt“ ist bereits fortgeschritten. Die Ergebnisse werden bald vorgestellt.
Erfreulich waren die vielfältigen Initiativen der Bürger unserer Stadt. Gerade der Verein zur Förderung des Kurparkes hat viel geleistet, aber auch andere, wie das Bündnis für Familie. Sehr wichtig ist die Wegesanierung in den Parkanlagen zwischen dem städtischen Museum und der B 248. Gerade unsere älteren Mitbürger benötigen gut ausgebaute sichere Wege. Weiterhin besteht der große Wunsch, das sogenannte Meinecke Areal endlich wieder verfügbar und nutzbar zu machen. Hoffen wir auf eine gute Lösung in der nächsten Zeit.
Große Freude bereitet es, die kontinuierliche Aufwärtsentwicklung bei der Firma Heinz zu verfolgen. Auch die Asklepios-Kliniken halten ihren hohen medizinischen Standard. Im Schildautal wird eine Versorgung angeboten, die für eine Kleinstadt sicher einzig ist. Dies wurde auch möglich, weil verantwortungsbewusste Politik rechtzeitig das städtische Krankenhaus privatisiert hat, um diesen großen Krankenhausverbund entstehen zu lassen. Das Einzelhandelsangebot der Stadt hat sich verbessert. Das Konzept der wohnortnahen Versorgung für Rhüden aber auch die Außenbereiche der Stadt bewährt sich. Es ist zu hoffen, dass auch der Edeka-Markt am Wilhelmsbad 2012 schnell modernisiert wird. Bei der regionalen Raumordnung sollen auch für Seesen Gebiete für die Windenergie durch den Zweckverband Großraum Braunschweig ausgewiesen werden. Dies ist aber nur umzusetzen, wenn seitens
der Bevölkerung eine große Zustimmung besteht. Mit der Fertigstellung des letzten Stückes der B6/B185 im Raum Bernburg, hat sich jetzt eine neue Ost/West Achse von Rhüden bis an die A 14 (Magdeburg/Halle) gebildet. Es sollten Überlegungen angestellt werden, ob nicht auch unsere Stadt davon profitieren kann. Wir haben alle Voraussetzungen für einen günstigen Logistikstandort an der Autobahnabfahrt Rhüden. Drei Grundschulen in Seesen haben sich für ein Ganztagsangebot entschieden. Neben Sachleistungen müssen auch die Raumangebote verbessert werden. Im Haushalt werden deshalb hierfür erhebliche Beträge vorgesehen. Wir sind darauf angewiesen, die Berufstätigkeit der Eltern durch diese Angebote zu unterstützen.
Auch die Kinderkrippenangebote werden bei uns ständig verbessert. Das
Angebot für Kleinkinder und Kinder im Vorschulalter gehört dazu. Die Pläne für das Rückhaltebecken in Bornhausen sind voranzutreiben. Die nächsten Starkregenereignisse werden nicht auf sich warten lassen. Prognosen weisen für Südniedersachsen einen erheblichen Bevölkerungsrückgang aus. Der hoch verschuldete Kreis Osterode will sich neu orientieren. Es gilt abzuwarten, welche Entwicklungen sich anbahnen. Auffällig ist, dass alte Beziehungen vor der Gebietsreform 1972-1977 wieder eine Rolle spielen. Man entsinnt sich wieder, dass es mal einen Landkreis Gandersheim, Landkreis Clausthal-Zellerfeld oder Restkreis Blankenburg gab. Vielleicht spielen alte historische Verbindungen bei neuen Überlegungen doch eine größere Rolle. Seesen könnte, durch seine Lage im Westen des LK Goslar, mit seinen Verkehrsachsen in Richtung Südharz, vermittelnde Funktion haben.
Jedes Jahr bringt Ereignisse und Veränderung mit sich, die nicht vorhersehbar sind. Deshalb haben wir uns alle von der Politik zu wünschen, dass sie möglichst gefahrlos, mit großer Verlässlichkeit, alle Klippen umfahren wird. Insgesamt können wir dankbar auf das Jahr 2011 zurückblicken und mit Zuversicht dem kommenden Jahr entgegensehen. Ich wünsche den Bürgerinnen und Bürgern in Seesen ein frohes und gesegnetes neues Jahr 2012.