Haushaltsausgleich muss Priorität genießen ­ Bestandssicherung der Zuschüsse für den Jugendsport unverzichtbar
Wenn die Vorstandsmitglieder der Jungen Union (JU) Seesen Anfang November zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen, dann wird es in erster Linie um den Haushalt der Stadt Seesen für das Jahr 2010 gehen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird nämlich der Etat-Entwurf durch die Verwaltung der Stadt  aufgestellt und den Fraktionen und  Gremien der im Rat der Stadt vertretenen Parteien zugeleitet worden sein; ein Etat-Enrwurf, der es nach den Worten eines JU-Sprechers in sich haben dürfte, werde doch auch die Stadt Seesen durch wegbrechende Gewerbesteuer- und FAG-Leistungen hart getroffen.

Seesen (JW). Wie in diesem Zusammenhang verlautete, werde sich die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Seesen am 21. November im Rahmen einer Klausurtagung intensiv mit dem Haushalt beschäftigen. "Und zu dieser Sitzung wird die JU entsprechende Forderungen aufstellen³, unterstrich mit Jan Warnecke das kooptierte Vorstandmitglied der JU; zugleich stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Rat. Seinen Ausführungen zufolge werde die "Junge Union³ mit größter Wahrscheinlichkeit drei elementare Forderungen einbringen; Warnecke: "An erster Stelle wird dabei die Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt 2010 stehen³. Auch wenn die Mitglieder der JU wüssten, dass es "aufgrund der Rückgänge bei den Einnahmen sehr schwierig sein werde, dieses Ziel zu erreichen, so dürfte man nicht zulassen, dass abermals ein Haushaltsfehlbetrag von bis zu acht Millionen Euro ­ wie noch vor einigen Jahren ­ angehäuft werde³. Schließlich habe es jahrenlangen Sparens ­ insbesondere bei den freiwilligen Leistungen sowie den Investitionen ­ bedurft, um den Haushalt 2009 erstmals seit langem wieder ausgleichen zu können. Zwar sei man sich seitens der JU im Klaren darüber, dass bei den Investitionen zwischenzeitlich ein Ausgabenstau in Millionenhöhe zu verzeichnen wäre, doch dürfe man nicht wieder neue Schulden machen, die man später nicht zurückzahlen könne. "Gerade der demographische Wandel in unserer Region zwingt dazu, die Finanzen in Ordnung zu halten oder in Ordnung zu bringen³, merkte Warnecke an, und verwies sicherlich nicht von ungefähr darauf, dass "die meisten Städte in unserer Nachbarschaft große Probleme hätten, ihre Haushalte bei den Kommunalaufsichtsbehörden noch genehmigt zu bekommen³. Dieses Schicksal dürfe der Stadt Seesen nach Ansicht der JU nicht mehr ereilen. Jan Warnecke mutmaßte bei dieser Gelegenheit, dass die Stadt Seesen als Folge des demographischen Wandels sowie der derzeitigen Wirtschaftskrise noch mehr Einwohner als zunächst prognostiziert verlieren dürfte; er wollte denn auch nicht ausschließen, dass die Einwohnerzahl relativ schnell unter die 20000er Marke falle. Und das würde weitere Rückgänge bei den Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sowie den FAG-Mitteln zeitigen. Als größtes Problem sieht die JU nach eigenem Bekunden neben dem demographischen Wandel die Lage auf den Arbeitsmarkt für junge, zum Teil gut gebildete Arbeitskräfte in dieser Region an. So bemängele die JU seit Jahren, dass diese Jugendlichen ihre Heimatregion verlassen müssten, da sie hier keine Perspektiven sehen würden. Dieses Problem könne allerdings nur durch eine gezielte Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der übergeordneten Regierungen angepackt werden, habe doch die Stadt keinen Einfluss auf diese Mechanismen. Als weitere zentrale Forderung werde ­ wie sich Jan Warnecke einem weiteren Thema zuwandte ­ die JU die Beibehaltung der freiwilligen Zuschüsse an die Sportvereine bei den Jungendlichen Mitgliedern einfordern. Von der JU bereits im Verlauf der letzten Haushaltsberatungen durchgedrückt, sollen auch weiterhin rund 30000 Euro dafür zur Verfügung gestellt werden. Und auch die Sanierung der Toilettenanlagen in der Jugendfreizeitstätte sollte im Jahre 2010 realisiert werden, nachdem die "Junge Union³ nur aufgrund der angespannten Haushaltssituation im Jahre 2009 auf die Sanierung verzichtet hatte. Da sich die sanitären Anlagen jedoch in einem desolaten Zustand befinden und das Bürgerhaus immerhin auch eine städtische Immobilie sei, werde man die Mittel in Höhe von 24000 Euro für das Haushaltsjahr 2010 beantragen.