CDU Stadtverband Seesen

Stadt mit Nachdruck weiterentwickeln

Rudolf Götz, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Zum Jahreswechsel sollte der Blick stärker auf das kommende Jahr gerichtet sein. Doch 2010 war so anders als vorhergesagt, deshalb eine kleine Rückschau.
Die Pessimisten waren überall unterwegs, und es kam dann doch besser als von vielen erwartet. Das abgelaufene Jahr war in meinen Augen nicht das der Weichenstellungen. Es wurde vielmehr nach Antworten für die Zukunft gesucht. Die Frage lautet: Sind wir Deutschen noch eine Gemeinschaft mit Zukunft? Einschränkungen oder Kraftanstrengungen in der Gegenwart, „damit unsere Kinder es in der Zukunft besser haben“, gelten als unzumutbar und vergangenen Zeiten zugehörig. Überall lassen sich Bürger gegen hauptsächliche technische Zukunftsprojekte mobilisieren, auch wenn sie vorher durch alle möglichen Instanzen abgesichert waren. Demokratie kann aber nur weiterbestehen, wenn es einen starken Sinn für das Gemeinwohl gibt, mit gemeinsamen Zielen und Zukunftsperspektiven. Zu einer Fehlentwicklung bis hin zum Staatsbankrott und Unregierbarkeit würde es führen, wenn nur durch die bloße Addition von Einzelinteressen die Politik entscheiden würde. Für eine Politik des Dagegenseins scheinen immer mehr Menschen offen zu sein. In Seesen führte die bloße Erwähnung von Hartsteinvorkommen bei Hahausen, im Landesraumordnungsprgramm, zur fast schon reflexartigen Abwehr durch Umweltverbände. Doch, wo soll man in Niedersachsen dringend benötigtes Hartgestein abbauen, wenn nicht im Harz? Die Menschen bei uns haben seit Jahrhunderten von den Ressourcen unseres Gebirges gelebt. Münchehof ohne den Winterberg wäre in seiner heutigen Entwicklung undenkbar. Da hat der Bürgerprotest bei den 380 KV-Leitungen eine andere Qualität. Man ist bereit, Einschränkungen hinzunehmen, verweist aber zu Recht auf die zukunftsfähigere Variante der Erdverkabelung mit Gleichstrom. Leider verweigern die Netzbetreiber bislang mögliche Pläne dafür. Hier bedarf es noch viel Druck durch die Bürgerinitiativen und die Politik vor Ort. Erfreulich haben sich im Raum Seesen die Arbeitslosenzahlen entwickelt. Dies zeigt sich insbesondere im Vergleich zu den anderen Orten im Arbeitsamtsbezirk Goslar. Weiterhin positiv ist die Entwicklung bei den Haushaltsplanungen der Stadt für 2011. Durch stabile Einnahmen bei der Gewerbesteuer, erhöhte Finanzzuweisungen des Landes und eine weiterhin sparsame Haushaltsführung, werden keine neuen Schulden gemacht. Der Ergebnishaushalt ist ausgeglichen und das laufende Konto damit stets durch die Einnahmen abgedeckt. Doch dies darf nicht zur Selbstgefälligkeit führen. Der Rückgang der Einwohnerzahlen ist besorgniserregend. Hier muss gegengesteuert werden. Sicher die Hauptaufgabe des zukünftigen Bürgermeisters für Seesen. Der November und Dezember haben aber auch gezeigt, wie wir mit den Unbilden der Natur umgehen können. Mitte November gelang es, die Überschwemmungsgefahr für Rhüden abzuwehren. Dies geschah durch die verbesserten Steuerungsmöglichkeiten am Rückhaltebecken, die ohne die Feuerwehr und die Beiträge der Bürger bei der Nachbereitung der letzten Flut nicht so möglich gewesen wären. Doch es gilt nach wie vor: Es muss noch mehr getan werden. Die Planungen dafür sind auf dem Weg. Es könnte aber ein wenig schneller gehen. Mit den Schneemassen kam man bislang bei uns in Seesen gut zurecht. Der Dank gilt hier insbesondere unseren tatkräftigen Männern vom Bauhof, aber auch den beiden Straßenmeistereien. Dies ging sicher nur durch den besonderen Einsatz vor Ort. Wie Probleme gemeistert werden können, hat auch die große Politik in Hannover und Berlin bewiesen. Es wurden die richtigen Entscheidungen getroffen. Die Erfolge sind ablesbar und beweisbar. Kein anderes Land in Europa hat die Finanzund Wirtschaftskrise so gut gemeistert. Scheinbar sind unsere Tugenden, Fleiß und Organisationstalent, wohl noch immer die richtigen Antworten. Gerade unsere industriellen Kerne, unser „Made in Germany“, sind ein Garant für Wohlstand. Der reine Dienstleistungsstaat allein ist auch für die Zukunft kein Modell. Nur vom gegenseitigen Haare schneiden allein kann man nicht leben! In Seesen müssen wir unsere Mischung behalten. Dies ist Gesundheitsstandort für unsere Region, starke industrielle Kerne von Crown über Heinz bis hin zu den Felswerken, mittelständische Betriebe mit Dienstleistern sowie Einkaufsstadt mit einem breiten Warenangebot. Politisch wird sich in Seesen einiges tun. Am 11. September werden ein neuer Rat und ein neuer Bürgermeister gewählt. Die Seesener Christdemokraten haben sich vorgenommen, unspektakulär, aber mit Nachdruck, unsere Stadt weiterzu ntwickeln. Dies soll ideologiefrei im ständigen Dialog mit den Bürgern geschehen. Dazu bedarf es aber auch Mut zur Verantwortung und Gestaltungsfreude. Einer Kultur des „Dagegenseins“ und der „Rundumverweigerung“ erteilen wir eine deutliche Absage. Es ist nicht immer einfach, für Neues einzutreten. Aber es ist unabdingbar, um den Wohlstand und den Zusammenhalt bei uns zu sichern. Dafür sind wir in der Vergangenheit eingetreten und werden es auch in Zukunft tun! Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Seesen hat sich für 2011 vorgenommen, mit unserem Bürgermeister für Seesen, Erik Homann, weiterhin die politische Verantwortung in Partnerschaft mit den Bürgern zu übernehmen. Immer wieder habe ich das Wort Zukunft verwendet. Dies drückt auch ein Maß Sorge aus, ob wir nicht oft zu sehr vom Dagegensein bestimmt werden. Wir haben zu prüfen, bei unseren Entscheidungen, auch in der Familie, was langfristig der richtige Weg ist. Wir brauchen Ideen und Visionen, jenseits von Konsum und Eigennutz. Die Seesener Christdemokraten wünschen allen ein gutes und gesegnetes 2011.