CDU Stadtverband Seesen

Instandsetzung der Straßen beschleunigen

Durch gute Bewirtschaftung der Finanzmittel der Stadt Seesen stehen zusätzliche 400.000 € für die Sanierung und Instandsetzung der Straßen zur Verfügung. Um das Geld möglichst schnell ausgeben zu können, gibt es das Instrument der überplanmäßigen Ausgaben. Dies ist dann möglich, wenn hierfür Deckungsmittel vorhanden sind. So können 300.000 € durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und 100.000 € durch Rücklageentnahme finanziert werden. Unter dieser Prämisse wird die CDU/FDP-Gruppe in der Ratssatzung am Mittwoch einer entsprechenden Vorlage zustimmen.
Das ursprüngliche Vorhaben, einen Nachtragshaushaltsplan zu planen, wird nicht weiter verfolgt. Durch die schnelle Bereitstellung der Gelder können sofort die erforderlichen Straßenreparaturen ausgeschrieben werden.
Bei einem Nachtragshaushaltsplan hätte es dazu kommen können, dass erst im Herbst unsere Straßen saniert werden können.
Unsere Straßen bedürfen jetzt und nicht später einer Verbesserung, so Gruppenvorsitzender Rudolf Götz.
Angetan zeigte sich die CDU/FDP-Gruppe von der guten Vorarbeit der Tiefbauabteilung der Stadt. So sollen nicht nur Risse und Schlaglöcher saniert werden, sondern eine Dünnschichtbelagung für eine nach neuesten Erkenntnissen umzusetzenden Oberflächenbehandlung. Auch an eine Erneuerung bzw. Ersatz der Deckschicht wird gedacht.
Die Verwaltung wird einen Prioritätenkatalog vorlegen mit Erläuterung der Bauverfahren. Diese Liste soll möglichst schnell vom Verwaltungsausschuss beschlossen werden.
Ebenfalls für die Sanierung der Sportplätze sollen weitere 100.000 € eingeplant werden. Hierzu müssen noch die Vorschläge erarbeitet werden, da erst nach dem Ende der Frostperiode die Rasenflächen untersucht werden können.
Hierdurch soll den Sportvereinen geholfen werden, die gerade durch ehrenamtliche Tätigkeit viel zur Gesundung der Stadtfinanzen beigetragen haben. Immer wieder wurde signalisiert, dass auch den Vereinen der Stadt geholfen werden kann, wenn es uns in Seesen wieder besser geht. Dieses Versprechen wird nun eingelöst.